|
Wir möchten Ihnen mitteilen, was gerade aktuell auf unserer "Tagesordnung" steht. Sollten Sie Kritik, Bemerkungen oder Anregungen haben, so sprechen Sie uns an. Sie haben Fragen zu unserer Politik oder Probleme mit Behörden? Setzen Sie sich einfach mit uns in Verbindung!
Der große Ostereiersammeln auf der Glindwiese
des CDU-Ortsverbandes Bramfeld/Steilshoop
fand auch in diesem Jahr unter der Leitung des Ortsvorsitzenden und Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Kreuzmann, des stellvertretenden Ortsvorsitzenden und Bezirksabgeordneten Fred Kreuzmann sowie Jürgen Klimke, MdB statt.
weiter lesen
Der große traditionelle Laternenumzug in Steilshoop
des CDU-Ortsverbandes Bramfeld/Steilshoop
fand auch in diesem Jahr unter der Leitung des Ortsvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden im Ortsausschuss Fred Kreuzmann sowie Jürgen Klimke, MdB statt.
weiter lesen
Das große traditionelle Kinderfest am Bramfelder See
des CDU-Ortsverbandes Bramfeld/Steilshoop
fand auch in diesem Jahr unter der Leitung des Ortsvorsitzenden Andreas Ernst, des Fraktionsvorsitzenden im Ortsausschuss Fred Kreuzmann sowie Jürgen Klimke, MdB statt.
weiter lesen
Frühjahrsputz am Rückhaltebecken der Osterbek
Die CDU-Fraktion im Ortsausschuss Bramfeld stellte einen Prüfantrag an die Verwaltung, um Möglichkeiten abzuklären, dieses Gebiet für die Öffentlichkeit zu öffnen und als Naherholungsgebiet mit einem Rundwanderweg zur Verfügung zu stellen.
weiter lesen
Am Ostersonntag hatte in diesem Jahr
der CDU-Ortsverband Bramfeld/Steilshoop
zum großen Ostereiersammeln auf der Glindwiese eingeladen.
Unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden im Ortsausschuss Fred Kreuzmann wurden 3000 Ostereier und Schokoladenosterhasen auf der Wiese verteilt.
weiter lesen
Öffentliche Plandiskussion über den
Bebauungsplan-Entwurf Bramfeld 64
Der Planungsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek führt am Mittwoch, den 30. März 2005, um 18.00 Uhr in der Pausenhalle der Schule Bramfelder Dorfplatz, Bramfelder Dorfplatz 5, D-22179 Hamburg, eine öffentliche Unterrichtung und Erörterung durch.
Das Plangebiet wird durch die Straßen Hildeboldtweg und Berner Chaussee sowie durch die Straßen Bramfelder Chaussee und Mützendorpsteed begrenzt.
Durch den Bebauungsplan mit der beabsichtigten Bezeichnung Bramfeld 64 soll das vorhandene Gewerbegebiet im Blockinnenraum entsprechend der eingetretenen Entwicklung neu geordnet werden. Dabei ist beabsichtigt, die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben sowie Vergnügungsstätten planungsrechtlich auszuschließen.
Anschauungsmaterial kann von Montag, den 21. bis Dienstag, den 29. März 2005 werktags, außer samstags, von 08.00 bis 16.00 Uhr in der Stadtplanungsabteilung des Bezirksamtes Wandsbek, Schloßstraße 60, 22041 Hamburg, 5. Stock, und am Mittwoch, den 30. März 2005, ab 17.30 Uhr am Veranstaltungsort eingesehen werden.
Zur öffentlichen Erörterung und Unterrichtung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Der Eintritt ist frei.
Rückfragen an:
Bauamt - Stadtplanungsabteilung
Tel: +49.40.42881.3096
Fax: +49.40.42881.3187
eMail: StadtplanungsabteilungWandsbek@wandsbek.hamburg.de
Fischer: "Antidiskriminierungsgesetz - Ein Jobkiller und Bürokratiemonster."
Während in Deutschland jeden Tag 1000 Arbeitsplätze verloren gehen, hätten die beiden Hauptantragsführer der Koalition, Olaf Scholz und Krista Sager, nichts anderes zu tun, als mit dem Anti-diskriminierungsgesetz einen Gesetzesentwurf vorzulegen, das die Bürokratie in Deutschland ausweiten und aufgrund der daraus resultierenden Verfahrensflut zu einem Anstieg der Insolvenzen führen wird, so Fischer. Der Landesvorsitzende wörtlich: "Frau Sager und Herr Scholz sollten endlich begreifen, dass ihr Antidiskriminierungsgesetz mehr Bürokratie schafft und damit Arbeitsplätze vernichtet. Noch ist es nicht zu spät: Ziehen Sie diesen Gesetzesentwurf zurück und leisten Sie damit einen Beitrag zum Bürokratieabbau in Deutschland!"
Umfragewerte geben deutliches Signal: 'Weiter so!'
25. Februar 2005 - Zu den Ergebnissen der aktuellen Psephos-Umfrage erklärt der Landesvorsitzende der Hamburger CDU, Dirk Fischer MdB:
"Ich freue mich über die sensationellen Zustimmungswerte für die Hamburger CDU, die gegenüber der Bürgerschaftswahl 2004 sogar noch einmal gestiegen sind. Sie sind ein Beleg für ein Sonderklima in unserer Hansestadt und eine Abkopplung von der demoskopischen Entwicklung der Union auf Bundesebene.
Trotz unpopulärer Maßnahmen und struktureller Veränderungen sind die Werte eines klares Votum für die Richtigkeit und weitere konsequente Umsetzung der notwendigen Sparpolitik in Hamburg. Für Ole von Beust und den von ihm geführten Senat geben die Umfrageergebnisse das deutliche Signal 'Weiter so'. Für alle in der Hamburger CDU Engagierten sind sie ein Dank für Mut, Fleiß und gezeigte Mitarbeit in den vergangenen Monaten. Die Ausrichtung der politischen Arbeit auf bildungs- und familienpolitische Schwerpunkte zahlt sich ebenso aus wie das Konzept des Senats, für die wirklich bedürftigen Menschen in dieser Stadt da zu sein.
Trotz der sensationellen Werte ist jetzt für Übermut kein Anlass. Die Hamburger CDU setzt sich auch weiterhin mit aller Kraft und Engagement für die Umsetzung der begonnenen Sparpolitik und der gleichzeitigen Investitionen für Hamburgs Zukunft ein. Die guten aktuellen Umfragewerte sind hierfür zusätzlicher Ansporn und Motivation."
Herzliche Glückwünsche an Peter-Harry Carstensen und die CDU-Schleswig-Holstein
Zur Wahl im nördlichsten deutschen Bundesland erklärt der Landesvorsitzende der Hamburger CDU, Dirk Fischer MdB in einer ersten Stellungnahme am Wahlabend:
"Herzliche Glückwünsche der Hamburger CDU an Peter-Harry Carstensen und die CDU in Schleswig-Holstein zu diesem großartigen Wahlergebnis. Die Wähler im nördlichsten deutschen Bundesland haben mit ihrer Stimmabgabe eine eindeutige Aussage getroffen: Rot-Grün darf nicht länger die politische Verantwortung im Kieler Landeshaus haben. Die CDU als stärkste politische Kraft hat von den Schleswig-Holsteinern den klaren Auftrag zur Bildung einer neuen Landesregierung bekommen. Der Dank für den Wahlsieg gebührt aber auch der CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel, die mit großem persönlichem Einsatz in Schleswig-Holstein an diesem Erfolg mitgearbeitet hat.
Im 'Land zwischen den Meeren' ist jetzt eine Regierung des 'neuen Aufbruchs' erforderlich. Dies ist mit der bisher gezeigten desaströsen rot-grünen Wirtschafts-, Arbeits- und Finanzpolitik nicht möglich. Heide Simonis und die von ihr geführte Landesregierung haben kein Konzept diese fehlgeleitete Politik umzukehren - dies zeigt exemplarisch das völlig falsche sozialdemokratische Konzept der Einheitsschule. Die Tolerierung der Fortführung einer solchen Politik durch den SSW ist daher weder sinnvoll noch für das Land zukunftsweisend. Im Übrigen würden auch die Wähler des SSW, die in Bundestagswahlen normalerweise CDU oder FDP wählen, eine solche Duldung nicht akzeptieren.
Für Hamburg ist die künftige Landesregierung in Schleswig-Holstein von größter Bedeutung. Die politisch Verantwortlichen in der Hansestadt haben die Pflicht, mit jeder Landesregierung in Kiel eng und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten - am liebsten aber natürlich mit einer CDU-Regierung unter der Führung von Peter-Harry Carstensen."
Für ein Mehr an Familien- und Kinderfreundlichkeit
in Hamburg
"Die Politik muss Eltern, Kindern und jugendlichen als starker und verlässlicher Partner zur Seite stehen," begründete die familienpolitische Sprecherin der Hamburger CDU, Karen Koop MdHB,
den Antrag des CDU-Landesvorstandes. Vorrangige Aufgabe der Politik sei es ein familien- und kinderfreundliches Klima zu schaffen. Die 'Wachsende Stadt Hamburg' sei schon heute nicht nur ein deutschlandsweites Beispiel für gute Wirtschaftsförderung, sondern auch für zukunftsgerichtete Kinder- und Familienfreundlichkeit in einer modernen Großstadt. "Förderung von Teilzeitar-beitsplätzen, Förderung und Belobigung von besonders familienfreundlichen Betrieben, verstärkte Werbung für den Zuzug junger Familien nach Hamburg, bessere Vernetzung der Schnittstelle Familie, Beruf und Bildungspolitik sind nur einige Beispiele für ein zusätzliches Plus an Familienförderung in Hamburg, die bereits umgesetzt und noch weiter verstärkt werden," meint Koop.
Für ein Mehr an Familien- und Kinderfreundlichkeit in Hamburg
Mit dem am 8. Februar beschlossenen Papier fordert die Hamburger CDU den Senat auf, im Rahmen seiner landespolitischen Zuständigkeiten für Hamburg ein Konzept zur Familienförderung sowie zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erarbeiten. Damit soll generell die Familien- und Kinderfreundlichkeit Hamburgs gestärkt, Familiengründungen besser ermöglicht und bestehende Familien unterstützt werden.
Hamburger CDU kann sich über 900 Neumitglieder freuen
Die Mitgliederzahl der Hamburger CDU ist im Jahr 2004 erneut gewachsen und lag am 31. Dezember bei über 10.500 Mitgliedern. Der Landesverband Hamburg hat damit die beste Mitgliederentwicklung aller CDU-Landesverbände in Deutschland. Landesgeschäftsführer Christoph Ahlhaus MdHB wertet dies als "Beweis für eine Politik von Partei und Senat, die bei den Bürgern ankommt."
Hamburger CDU für Deregulierung und Sponsoring vor Ort
"Wir sind mit diesem Antrag insbesondere dem Wunsch vieler Bürger und Kommunalpolitiker gefolgt, die kein Verständnis dafür haben, dass einige Hamburger Gesetze und Verordnungen finanzielles und persönliches Engagement des Bürgers verhindern," erläutert CDU Landesvorstandsmitglied Klaus-Peter Hesse MdHB. Die Zeiten seien endgültig vorbei, in denen jeder nach dem Staat rufen könne, wenn in der Stadt etwas getan oder finanziert werden müsse. Hesse: "Die Hamburger CDU will weniger Regulierung und mehr Freiheit und Selbstverantwortlichkeit unserer Bürger."
Der Beschluss soll jetzt schnellstmöglich als Antrag in die Bürgerschaft eingebracht werden, so Hesse weiter. Der Senat wird dadurch aufgefordert zu prüfen, wie Bürger vor Ort für mehr Engagement in ihrem Umfeld gewonnen werden und deren Kapazitäten für das Gemeinwohl besser eingesetzt werden können.
Durchfahrt zum Hamburger Hauptbahnhof ist nicht nur wünschenswert, sondern sinnvoll
Viele Menschen aus diesen Kreisen arbeiten in der Hamburger Innenstadt," betont Fischer. "Für sie bedeutet der Endbahnhof Altona ein zusätzliches Umsteigen auf die S- oder U-Bahn mit den damit verbundenen Zeitverlusten. Das es auch anders geht, zeigt die Regionalzugverbindung nach Kiel, die im Hamburger Hauptbahnhof endet." Fischer unterstützt daher das Ansinnen der schleswig-holsteinischen Landkreise ausdrücklich und fordert die DB Netz AG auf, die Durchfahrt der von Sylt kommenden Regionalzüge bis zum Hamburger Hauptbahnhof zu ermöglichen. Fischer: "Diese Angelegenheit ist ein Prüfstein der zeigt, ob der Netzmonopolist Deutsche Bahn seine oftmals versprochene Kooperationsfähigkeit umsetzen kann."
Bezirke entscheiden über Radfahren in Parks
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat beschlossen, dass zukünftig die Bezirke das Recht erhalten, Regelungen zum Radfahren in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen zu treffen. Hierzu wird die CDU einen Antrag in die Bürgerschaft einbringen. Klaus-Peter Hesse, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Mit diesem Antrag stärkt die CDU die Bezirkskompetenzen und ermöglicht rechtzeitig zu Beginn der Fahrradfahrersaison klare Regelungen. Anders als SPD und GAL wollen wir, dass diejenigen entscheiden, die die größte Kompetenz vor Ort haben. Dies ist ein erster Schritt, um den Bezirken mehr Verantwortung zu übertragen. Wichtig ist der CDU-Fraktion mit dem Antrag auch, dass eine einheitliche und damit in ganz Hamburg geltende Beschilderung für Fahrradfahrer eingeführt und klargestellt wird, dass Radfahren in Grün- und Erholungsanlagen generell auf eigene Gefahr geschieht. Fußgänger haben weiterhin grundsätzlich Vorrang und auch eine Verkehrssicherungspflicht der öffentlichen Hand für die von den Radfahrern genutzten Wege soll es nicht geben. In der Vergangenheit wurde durch Vollzugsdefizite Rechtsunsicherheit bei der Benutzung von Parks mit dem Fahrrad geschaffen. So waren z.B. reale Ausschilderungen vor Ort und entsprechende Radfahrkarten nicht immer widerspruchsfrei. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich gemeinsam mit der Behörde für Inneres um diese bestehende Rechtsunsicherheit gekümmert. So wurde bereits zugesagt, dass die Stadt den Bezirken 150.000 Euro für eine bessere Beschilderung von Radwegen zur Verfügung stellen wird."
Die CDU-Bezirksfraktionsvorsitzenden haben bereits gemeinsam entschieden, welche Regelung aus ihrer Sicht in den Bezirken in Zukunft gelten soll. Der CDU-Bezirksfraktionsvorsitzende aus Hamburg-Mitte Christoph de Vries erklärt auch für seine Kollegen: "Die Verlagerung der Entscheidungskompetenz für das Radfahren in öffentlichen Grünanlagen auf die Bezirke ist ein wichtiger und sinnvoller Schritt im Sinne bürgernaher und bürgerfreundlicher Politik. Die CDU-Fraktionen in den Bezirken werden diese Möglichkeit nutzen, um unbürokratische Lösungen vor Ort zu schaffen. Deshalb streben wir gemeinsam die grundsätzliche Freigabe des Radfahrens in Parks und Grünanlagen unter Berücksichtigung des Fußgängerschutzes an."
Bessere Berufschancen für Jugendliche durch freiwilliges Engagement
Ehrenamtliche Tätigkeiten sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Jugendarbeit.
Das freiwillige Engagement vieler Jugendlicher bildet die Basis für deren Organisation und Einrichtungen. In der Bürgerschaftssitzung am kommenden Donnerstag wird ein Antrag der CDU-Fraktion zur Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten von Jugendlichen durch einen Landesnachweis debattiert. Durch dieses von der Behörde für Soziales und Familie einzuführende Dokument soll es für Jugendliche leichter werden, die durch freiwilliges Engagement erworbenen Qualifikationen in verbindlicher und einheitlicher Form nachzuweisen. Die Einrichtung, für die der Jugendliche ehrenamtlich tätig ist, soll dieses Zertifikat dann nach festgelegten Kriterien erstellen. Stefanie Strasburger, Fachsprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Jugendhilfe: "Der neue Landesnachweis Ehrenamtliches Engagement" ist ein erster Schritt hin zu einer größeren Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeit von Jugendlichen. Unser langfristiges Ziel ist es, dass ehrenamtliches Engagement als zusätzliche Qualifikation der Jugendlichen bei der Lehrstellen- oder Studienplatzvergabe anerkannt und berücksichtigt wird."
|
Ortsverband 
Bürgerschaftswahl 2015
©